Seite - 228 - in Österreich und die deutsche Frage 1987–1990 - Vom Honecker-Besuch in Bonn bis zur Einheit

11.11.1988: Information Gesandter Sucharipa 228 Dok. 30 lichen Methoden eine ausreichende Versorgung der Bevölkerung sicher- zustellen bzw. nicht total von der wirtschaftlichen Entwicklung in den westlichen Industriestaaten abgekapselt zu werden. Relativ hohe wirtschaftli- che Zuwachsraten bis Anfang der 70er Jahre wurden von wirtschaftlicher Sta- gnation abgelöst. Die Einführung marktwirtschaftlicher Elemente soll hier Abhilfe schaffen. Die Frage bleibt offen, inwieweit dies ohne tiefgreifendere gesellschaftspolitische Veränderungen möglich sein wird. 2.2. Fast alle osteuropäischen Staaten stehen (oder standen bis vor kurzem) vor dem Problem einer zur Aufrechterhaltung der Glaubwürdigkeit notwendig gewordenen Generationenablöse in der politischen Führungsmannschaft, wobei es vor allem auf eine „geistige“ Verjüngung ankommt, bei der die er- höhte Flexibilität und Bereitschaft zu neuen Lösungsansätzen nicht notwen- digerweise (nur) am Lebensalter gemessen werden kann. 2.3. Das „Phänomen Gorbatschow“ kann auf Dauer keinen der in Betracht kom- menden Staaten (auch nicht Rumänien) unberührt lassen. In einigen erleich- tert der sowjetische Reformkurs eigenständige Reformbewegungen (Polen, Ungarn), in anderen zwingt er zu zumindest zaghaften und (zunächst aufs Wirtschaftspolitische)  beschränkten Reformmaßnahmen (ČSSR, Bulgarien), in wieder anderen fördert er den Widerspruch zwischen äußerer Stabilität (=  Stagnation) und Druck zum Wandel mit bislang unklarem Ausgang (Ru- mänien, aber auch DDR). Insgesamt geht es um gesellschaftspolitische Verän- derungen, die mit den wirtschaftspolitischen Reformmaßnahmen (notwen- digerweise)  einhergehen müssen. Auch in Polen und Ungarn bleibt  – ebenso wie letztlich in der SU selbst  – vorderhand offen, ob das Konzept eines „so- zialistischen Pluralismus“ unter Aufrechterhaltung des Anspruches auf den Primat der kommunistischen Partei ausreichen wird, um diese Entwicklung aufzufangen. Hinzu kommen Einflüsse der modernen (zunächst westlichen) Informations- und Kommunikationsgesellschaft, der sich auch die osteuro- päischen Staaten immer weniger entziehen können (grenzüberschreitende Ausstrahlung moderner Medien, Computertechnik, Notwendigkeit wissen- schaftlicher Zusammenarbeit). 2.4. Letztlich ist auch in einzelnen osteuropäischen Staaten ein rasches An- wachsen der Minderheiten- und Nationalitätenproblematik unverkennbar. Akzentuiert wird diese Entwicklung durch die durch Wirtschaftsreform, gesellschaftspolitische Liberalisierung und „neues Denken“ gewachsenen Freiräume. 3. Einzeldarstellungen: […]2 2 Ausgelassen wurden die Einzeldarstellungen zur Sowjetunion, der ČSSR, Ungarn, Jugoslawien und Polen.