Seite - 618 - in Österreich und die deutsche Frage 1987–1990 - Vom Honecker-Besuch in Bonn bis zur Einheit

22.5.1990: Bericht Botschafter Hoess 618 Dok. 152 Währungs-, Wirtschafts- und Sozialunion am 1. Juli werden entscheidend sein, in welchem Tempo die deutsche Vereinigung stattfinden wird.12 Binder Dok. 152: Bericht. Besuch Kohls in Washington, 22.5.1990 Botschafter Friedrich Hoess an BMAA, Washington, 22. Mai 1990, Zl. 286-RES/90, ÖStA, AdR, BMAA, II-Pol 1990, GZ. 22.18.08/1-II.9/901 Besuch von BK Kohl in Washington (17. Mai 1990); Info Wie mit Bezugs-FS angekündigt,2 hielt sich BK Kohl am 17. Mai zu Gesprächen mit Präs. Bush3 und Spitzen der Administration in Washington auf. Entgegen seiner ursprünglichen Absicht einer Soloreise wurde der BK (offenbar aus innen- politischen Gründen) von den Ministern Genscher und Stoltenberg sowie vom Regierungssprecher Klein4 und dem ho. BRD-Botschafter5 begleitet. Von amerikanischen und deutschen Gesprächspartnern konnte dazu erfahren werden, dass der Zweck der Aussprache in einer abschließenden Abklärung der Standpunkte zu den mit der Vereinigung Deutschlands zusammenhängenden Aspekten vor dem Gipfeltreffen Bush-Gorbatschow6 bestand. 12 Der letzte Satz des Berichts wurde im BMAA an beiden Seitenrändern handschriftlich markiert. 1 Der Bericht wurde im Verfolg des Fernschreibens Nr. 25118 vom 10. Mai 1990 erstattet und erging als Fernschreiben Nr. 25129 an das BMAA. Er war für die Sektionen II, III, V, das Ge- neralsekretariat und das Kabinett des Bundesministers bestimmt. Im BMAA wurde er von der Abteilung II.9 durch Gesandten Yuri Standenat in Bearbeitung genommen. Dieser ver- anlasste am 22. Mai 1990 die Weiterleitung an die österreichischen Botschaften in Bonn, Berlin, Moskau, Paris und London. In der Abteilung II.9 wurde der Bericht zudem von Denise Rejc am 25. Mai 1990 und schließlich Abteilungsleiter Anton Prohaska am 9. Juni 1990 abge- zeichnet. Im BMAA lag der Bericht zudem der Abteilung II.1 (gezeichnet von Gesandten Jo- hann Plattner am 22. Mai 1990), der Abteilung II.7 (Europäische Sicherheit und Zusammen- arbeit) vor. 2 Das Bezugsfernschreiben Nr. 25118 vom 10. Mai 1990 konnte nicht ausfindig gemacht werden. Siehe dazu aber auch Dok. 150. 3 Siehe dazu Delegationsgespräch des Bundeskanzlers Kohl mit Präsident Bush, Washington, 17. Mai 1990 (=  Dokument 281), in: Deutsche Einheit, S. 1126–1132. 4 Hans Klein (CSU), Bundesminister für besondere Aufgaben und Leiter des Presse- und Infor- mationsamtes der Bundesregierung (1989–1990), siehe Personenverzeichnis mit Funktions- angaben. 5 Jürgen Ruhfus, Botschafter der Bundesrepublik Deutschland in den USA (1987–1992), siehe Personenregister mit Funktionsangaben. 6 Gorbatschow traf zwischen 30. Mai und 3. Juni 1990 in Washington bzw. Camp David mit Bush zu mehreren Gesprächsrunden zusammen. Vgl. dazu bereits Dok. 150, Anm. 6 und 8 und zum Gipfel selbst Dok. 154. Die aus der englischen Transliteration russischer Namen resul-