unbekannter Gast
vom 29.04.2017, aktuelle Version,

Österreichischer Gemeindebund

Österreichischer Gemeindebund
Zweck: Interessensvertretung der Gemeinden Österreichs
Vorsitz: Präsident: Alfred Riedl

Generalsekretär: Walter Leiss

Gründungsdatum: 1947
Mitgliederzahl: 2.091 politische Gemeinden
Sitz: 1010 Wien, Löwelstraße 6
Website: www.gemeindebund.gv.at

Der Österreichische Gemeindebund ist die Interessensvertretung von 2.091 der 2.102[1] österreichischen Gemeinden.

Allgemeines

Der Österreichische Gemeindebund wurde in seiner heutigen Form im Jahr 1947 gegründet. Er ist – gemeinsam mit dem Städtebund – die seit 1988 in der Bundesverfassung vorgesehene Interessenvertretung der österreichischen Gemeinden (Art. 115 Abs. 3 B-VG).[2] 2.091 Gemeinden sind freiwillige Mitglieder, 12 Gemeinden werden exklusiv vom Städtebund vertreten, rund 200 Gemeinden sind als Doppelmitglieder in beiden Interessenvertretungen organisiert.

Der Gemeindebund ist nach dem Föderalismusprinzip organisiert und besteht aus zehn Landesverbänden. In Wien gibt es keinen eigenen Landesverband, in Niederösterreich und dem Burgenland dafür aus historischen Gründen jeweils zwei, nämlich einen ÖVP-dominierten und einen SPÖ-dominierten Verband.

Im Mittelpunkt seiner Arbeit steht daher die Vertretung von Gemeindeinteressen gegenüber den gesetzgebenden und vollziehenden Organen von Ländern, Bund und der europäischen Union.

Geschichte

Bereits in der Ersten Republik gab es Bemühungen, auch für die kleinen und mittleren Landgemeinden eine gemeinsame Vertretung zu schaffen. Ihren Ausgang nahmen sie von Oberösterreich; Motor war Florian Födermayr, seit 1928 Bürgermeister von Kronstorf (Bezirk Linz-Land). Auf seine Initiative wurde 1936 der Oberösterreichische Landgemeindebund gegründet und Födermayer selbst zum Obmann gewählt. Die Intentionen Födermayers gingen weit über die oberösterreichischen Landesgrenzen hinaus, ihm schwebte bereits eine österreichweite Vertretung der Land- und Marktgemeinden vor. Entsprechende Kontakte wurden geknüpft, aber die politischen Verhältnisse machten diesen Bemühungen rasch ein Ende: Ab März 1938 existierte Österreich nicht mehr.

Nach dem Zusammenbruch des Nazi-Regimes und dem Ende des Zweiten Weltkriegs nahm Födermayer seinen Kampf um einen Zusammenschluss der Landgemeinden wieder auf. Beflügelt wurde er nicht zuletzt durch die laufenden Verhandlungen über den neuen Finanzausgleich, in denen sich 1946 bereits die Installierung des Brecht'schen Gesetzes abzeichnete, also die eklatante Benachteiligung der kleinen und mittleren Gemeinden.

Die Geburtsstunde des Gemeindebundes schlug am 16. November 1947 im Palais Todesco in der Wiener Kärntner Straße. Der Österreichische Landgemeindenbund wurde konstituiert - auf Vereinsbasis mit freiwilliger Mitgliedschaft. Beim sperrigen Titel Österreichischer Landgemeindenbund blieb es nicht lange, nach vielen Diskussionen entschied man sich im Jänner 1948 für den Namen Österreichischer Gemeindebund.

Landesorganisationen gab es zum Zeitpunkt der Gemeindebund-Gründung in drei Bundesländern: in Oberösterreich, Salzburg und Tirol. In den übrigen Ländern wurden sie in den folgenden Monaten aufgebaut. Von Anfang an war der Gemeindebund als überparteiliche Interessenvertretung konzipiert. Überparteilich waren auch die Landesverbände – mit zwei Ausnahmen: Niederösterreich, dem Bundesland mit den meisten Gemeinden, und Burgenland, wo bereits Gemeindevertreterverbände der beiden Großparteien im Aufbau waren. Dieser Prozess war nicht mehr umkehrbar, vor allem auch auf Grund der besonderen Bedingungen in der Besatzungszeit: In den Gemeinden waren provisorische Bürgermeister und Gemeinderäte eingesetzt, Gemeinderatswahlen fanden erst 1949 und 1950 statt. Das bedeutete, dass in der sowjetischen Besatzungszone die Kommunisten ein Drittel der Gemeindemandatare stellten und auch in einem gemeinsamen Landesverband großen Einfluss gehabt hätten. Die Folge: Bis heute hat der Österreichische Gemeindebund in acht Bundesländern insgesamt zehn Landesverbände.

Am 2. und 3. Oktober 1948 fand in Salzburg der erste österreichische Gemeindetag statt. Der Gemeindetag findet jedes Jahr in einem anderen Bundesland statt, das nächste Mal im September 2014 in Wien. Im Durchschnitt wird er von rund 2.100 Kommunalpolitiker/innen aus ganz Österreich besucht.

Organisation

Der Sitz des Österreichischen Gemeindebundes ist Wien. Das Generalsekretariat verfügt über rund 13 Mitarbeiter, darüber hinaus teilt sich der Gemeindebund mit dem Städtebund eine kleine Vertretung in Brüssel. Das offizielle Organ des Gemeindebundes ist die Fachzeitschrift Kommunal. Der Gemeindebund betreibt auch das Intranet der österreichischen Gemeinden.

Die Präsidenten

Präsident des Österreichischen Gemeindebundes ist seit 2017 der ÖVP-Politiker und Bürgermeister der niederösterreichischen Gemeinde Grafenwörth, Alfred Riedl, Generalsekretär ist seit Juli 2011 Walter Leiss.[3]

Der Präsident ist der politische Vertreter des Gemeindebundes und wird für fünf Jahre vom Bundesvorstand gewählt. Die Amtsperiode wurde 2007 von vier auf fünf Jahre verlängert.

Die Generalsekretäre

Die operativen Geschäfte des Gemeindebundes werden vom Generalsekretär geführt. Er leitet auch das Büro des Gemeindebundes in Wien und wird vom Bundesvorstand bestellt.

  • Alfred Sponner (1947 bis 1952)
  • Albert Hammer (1952 bis 1979)
  • Otto Maier (1979 bis 1988)
  • Robert Hink (1988 bis 2011)
  • Walter Leiss (seit Juli 2011)

Die Landesverbände

Name Vorstand Gründung Adresse Website
Burgenländischer Gemeindebund Präsident: Leo Radakovits, Bgm. Güttenbach

Vizepräsidenten: Günter Toth, Bgm. Oberschützen; Thomas Steiner, Bgm. Eisenstadt
Geschäftsführer: Stefan Bubich

1947 7000 Eisenstadt, Ing. Julius Raab-Str.7 www.gemeindebund-burgenland.at
Verband sozialdemokratischer Gemeindevertreter im Burgenland Präsident: Erich Trummer, Bgm. Neutal

Vizepräsidenten: Matthias Gelbmann, Bgm. Andau; Erwin Kaipel, Bgm. Riedlingsdorf
Geschäftsführer: Herbert Marhold

1947 7000 Eisenstadt, Permayerstraße 2 www.gvvbgld.at
Kärntner Gemeindebund Präsident: Ferdinand Vouk, Bgm. Velden

Vizepräsidenten: Valentin Happe, Bgm. Schiefling; Arnold Marbek, Bgm. Poggersdorf; Maximilian Linder, Bgm. Afritz am See; Hilmar Loitsch, Bgm. Klein St. Paul
Geschäftsführer: Stefan Primosch

1947 9020 Klagenfurt, Gabelsberger Straße 5/1 www.kaerntner-gemeindebund.at
Gemeindevertreterverband der Volkspartei Niederösterreich Präsident Alfred Riedl, Bgm. Grafenwörth

1. Vizepräsident: Karl Moser, Bgm. Yspertal
Geschäftsführer: Christian Schneider

1947 3109 St. Pölten, Ferstlergasse 4 www.vp-gvv.at
Verband sozialdemokratischer Gemeindevertreter in Niederösterreich Präsident: Rupert Dworak, Bgm. Ternitz

Vizepräsidenten: Matthias Stadler, Bgm. St. Pölten; Franz Gartner, 3. Landtagspräsident; Alfredo Rosenmaier, Bgm. Ebenfurth; Kerstin Suchan, Bgm. St. Valentin; Herbert Goldinger, Bgm. Mailberg; Gerald Matzinger, Bgm. Groß-Siegharts

1947 www.gvvnoe.at
Oberösterreichischer Gemeindebund Präsident: Johann Hingsamer, Bgm. Eggerding

Vizepräsident: Fritz Kaspar, Bgm. Marchtrenk
Geschäftsführer: Hans Gargitter

1947 4020 Linz, Coulinstraße 1 www.ooegemeindebund.at
Salzburger Gemeindeverband Präsident: Günther Mitterer, Bgm. St. Johann im Pongau

Vizepräsident: Markus Kurcz, Bgm. Elixhausen
Geschäftsführer: Martin Huber

1947 5020 Salzburg Alpenstraße 47 www.gemeindeverband.salzburg.at
Steiermärkischer Gemeindebund Präsident: Erwin Dirnberger, Bgm. St. Johann-Köppling

Vizepräsidenten: Reinhard Reisinger, Bgm. Spital am Semmering; Christoph Stark, Bgm. Gleisdorf
Geschäftsführer: Martin Ozimic

1947 8010 Graz, Burgring 18 www.gemeindebund.steiermark.at
Tiroler Gemeindeverband Präsident: Ernst Schöpf, Bgm. Sölden

Vizepräsidenten: Rudolf Nagl, Bgm. Axams; Günter Fankhauser, Bgm. Mayrhofen; Edgar Kopp, Bgm. Rum
Geschäftsführer: Peter Stockhauser

1947 6020 Innsbruck, Adamgasse 7a www.gemeindeverband.tirol.gv.at
Vorarlberger Gemeindeverband Präsident: Harald Köhlmeier, Bgm. Hard

Vizepräsidenten: Andrea Kaufmann, Bgm. Dornbirn; Klaus Müller, Bgm. Klaus
Geschäftsführer: Peter Jäger, Otmar Müller

1947 6850 Dornbirn, Marktstraße 51 www.gemeindeverband.at

Einzelnachweise

Eintrag zu Gemeindebund, Österreichischer im Austria-Forum (in AEIOU Österreich-Lexikon )
  1. Statistik Austria, abgerufen am 9. Dezember 2015
  2. „Der Österreichische Gemeindebund und der Österreichische Städtebund sind berufen, die Interessen der Gemeinden zu vertreten.“ Art. 115 (3) B-VG Fünftes Hauptstück, Selbstverwaltung, A. Gemeinden (ris.bka)
  3. 1 2 3 orf.at: Niederösterreicher Riedl neuer Gemeindebund-Präsident. Artikel vom 29. März 2017, abgerufen am 29. März 2017.