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vom 29.03.2018, aktuelle Version,

Andreas Babler

Andreas Babler (geboren am 25. Februar 1973 in Mödling) ist ein österreichischer Politiker (SPÖ), Bürgermeister und Angestellter (Stabsstelle für IT & Medien) der Gemeinde Traiskirchen. Des Weiteren ist er gemeinsam mit sieben anderen Bürgermeistern Vorstandsmitglied des Wasserleitungsverbandes der Triestingtal- und Südbahngemeinden.[1] Zudem betreibt er gemeinsam mit seiner Ehefrau Weinbau.

Leben und Wirken

Babler wuchs in einer Semperit-Arbeiterfamilie im Traiskirchner Stadtteil Möllersdorf auf. Er ist gelernter Maschinenschlosser und arbeitete als Schichtarbeiter für die Vöslauer Mineralwasser AG. Auf dem zweiten Bildungsweg studierte er politische Kommunikation an der Donau-Universität in Krems.

1989 trat er der Sozialistischen Jugend (SJÖ) bei, wurde bald Landessekretär der SJ in Niederösterreich dann Bundessekretär und in weiterer Folge Vizepräsident der sozialistischen Weltjugendinternationalen (IUSY). Als Bundessekretär propagierte er – gemeinsam mit dem linken Vordenker Tibor Zenker – das Konzept des Staatsmonopolistischen Kapitalismus (kurz: Stamokap).[2] Die SJÖ erlangte, dank Babler und Zenker, quasi die Deutungshoheit über diese Theorie in Österreich.

Seit 1995 ist er Mitglied des Gemeinderats, wurde schließlich Stadtrat und im April 2014 Bürgermeister von Traiskirchen. Bei seiner ersten Wahl holte er das beste Wahlergebnis für die SPÖ in Traiskirchen seit 1945: 73,1 %, das sind plus 4,2 %.[3] Nebenberuflich betreibt er mit seiner Gattin Weinbau.

Im Februar 2006 unterstützte er die Aktionskonferenz „Nein zum Europa der Konzerne und Generäle! Für ein neutrales, solidarisches und weltoffenes Österreich!“ in Linz.[4]

Babler ruft als Bürgermeister der Stadt Traiskirchen, in der sich das politisch und medial immer wieder debattierte Flüchtlingslager Traiskirchen befindet, hohe Aufmerksamkeit österreichweiter Medien hervor.[5][6] Überregionales Aufsehen erregte er nicht nur während seiner Funktionsperiode als SJÖ-Vorsitzender, sondern auch durch offene Kritik an der eigenen Partei und seine klare Opposition zur Asylpolitik der Innenministerin Johanna Mikl-Leitner.

Im August 2014 berichtete die Neue Zürcher Zeitung über die Missstände im Asyl-Erstaufnahmezentrum Traiskirchen und zitierte Babler: „Angesichts von 8,5 Millionen Einwohnern und weit über 100 Millionen Nächtigungen jährlich im Tourismusbereich sei die Zahl von 25 000 Flüchtlingen, die sich derzeit in der sogenannten Grundversorgung befinden, gering. Da werde aus politischen Gründen ein Schauspiel betrieben, erklärt er im Gespräch. Allerdings sei das Lager in Traiskirchen schlicht zu gross, und die politische Vereinbarung werde permanent gebrochen.“[7] Am 30. Mai 2015 erließ er einen feuerpolizeilichen Bescheid, dass innerhalb von vier Tagen die Flüchtlingszahl im Flüchtlingslager Traiskirchen auf 1.400 verringert werden muss.[8][9] Am 9. Juni 2015 organisierte er unter dem Motto „Flüchtlinge menschlich unterbringen - Massenlager abschaffen“ eine Protestkundgebung der Traiskirchner Bevölkerung gegen die Asylpolitik Mikl-Leitners – samt Pfeifkonzert – vor dem Innenministerium in Wien.[10] Er kritisierte die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung auch noch danach.[11]

Im Juni 2015 gründete er unter anderem mit Vertretern der Volkshilfe, der Freiheitskämpfer und der Sozialistischen Jugend die parteiinterne Initiative Kompass, die der Organisierung des linken Flügels innerhalb der SPÖ dienen soll.[12]

Kritik

In die Kritik geriet Babler, nachdem ihn die niederösterreichische FPÖ im März 2016 vorwarf neben seinen Bezügen als Bürgermeister auch als Angestellter der Stadt Traiskirchen ein Gehalt zu beziehen. Dies sei zwar gesetzlich in Ordnung, aber moralisch verwerflich.[13][14]

Einzelnachweise

  1. Wasserleitungsverband der Triestingtal- und Südbahngemeinden. Abgerufen am 31. März 2016.
  2. State monopoly capitalism (Memento des Originals vom 30. Juni 2015 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe den Link gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/memim.com, auf memim.com. Abgerufen am 27. Juni 2015
  3. Unsere Zeitung: Traiskirchen hat gewählt, 25. Jänner 2015.
  4. Falter: Aktionskonferenz (Memento des Originals vom 15. März 2006 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe den Link gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.friwe.at, abgerufen am 12. Juni 2015.
  5. Conny Bischofberger: Wie zornig sind Sie schon, Herr Bürgermeister? In: Kronen Zeitung. 15. November 2014, abgerufen am 3. Juni 2015.
  6. Katrin Burgstaller: Andreas Babler - der streitbare Bürgermeister von Traiskirchen. In: Der Standard. 30. Juli 2014, abgerufen am 3. Juni 2015.
  7. NZZ: Zwischen Asylnotstand und Sommertheater, 20. August 2014.
  8. Niederösterreichische Nachrichten: Aufstand nach Brand. 31. Mai 2015.
  9. Die Presse: Traiskirchen: Innenministerium legt sich mit Bürgermeister an, 31. Mai 2015
  10. ORF: Asyl: Traiskirchner Demo vor Innenministerium. 9. Juni 2015.
  11. ATV: Traiskirchen – Das vergessene Lager, Klartext vom 16. November 2015, abgerufen am 11. Juni 2016
  12. Initiative Kompass; abgerufen am 7. August 2015
  13. "FPÖ kritisiert "Körberlgeld" für Bürgermeister Babler" im Standard vom 26. März 2016 abgerufen am 2. April 2016
  14. "Privilegiendebatte: Andreas Bablers doppelter Schaden" im Standard vom 29. März 2016 abgerufen am 2. April 2016