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vom 12.07.2022, aktuelle Version,

Werner Kogler

Werner Kogler (2020)

Werner Kogler (* 20. November 1961 in Hartberg, Steiermark) ist ein österreichischer Politiker (Die Grünen) und Wirtschaftswissenschaftler. Er ist seit Jänner 2020 Vizekanzler sowie Bundesminister für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport in der Bundesregierung Kurz II und bekleidet diese Ämter auch in der Bundesregierung Schallenberg und Bundesregierung Nehammer.[1] Zudem leitete er von Jänner bis März 2021 temporär das Justizministerium, da die Ministerin Alma Zadić ihr Amt in dieser Zeit wegen der Geburt ihres Kindes nicht wahrnahm.[2][3]

Seit 17. Oktober 2017 ist er Bundessprecher[4] der Grünen. Vom 22. Oktober 2019 bis zum 7. Jänner 2020 war er zudem Obmann des Grünen Parlamentsklubs im Nationalrat.

Von 1999 bis 2017 sowie von 2019 bis 2020 war er Abgeordneter zum Nationalrat. Er war Spitzenkandidat der Grünen für die Europawahl in Österreich 2019 und die Nationalratswahl in Österreich 2019, bei der seiner Partei die Rückkehr in das Parlament gelang.

Ausbildung und beruflicher Werdegang

Werner Kogler besuchte zwischen 1968 und 1972 die Volksschule in Sankt Johann in der Haide und wechselte danach an das Bundesrealgymnasium in Gleisdorf, das er 1980 mit der Matura abschloss. Ab 1982 betrieb Kogler daraufhin ein Studium der Volkswirtschaftslehre an der Karl-Franzens-Universität Graz, das er 1994 mit dem akademischen Grad Mag. rer. soc. oec. abschloss. Parallel studierte Kogler auch Rechtswissenschaften. Bereits ab 1988 arbeitete Kogler an verschiedenen Forschungsprojekten der theoretischen und angewandten Umweltökonomie. 1994 wechselte er als Angestellter in den Grünen Parlamentsklub und wurde Mitglied der Klubgeschäftsführung.[5]

Politische Laufbahn

Anfänge in der Politik und erstmals Nationalratsabgeordneter von 1999 bis 2017

Kogler engagierte sich bereits früh für „grüne Anliegen“. Er war 1981 Gründungsmitglied der Alternativen Liste Graz sowie 1982 Gründungsmitglied der Alternativen Liste Steiermark und Österreich. 1984 wirkte er bei der Besetzung der Hainburger Au mit und schleuste Besetzer per Bus an den Bewachern vorbei.[6] Zwischen 1981 und 1988 war Kogler zudem Vorstandsmitglied der Alternativen Liste Graz.

1985 zog Kogler für die Grünen in den Grazer Gemeinderat ein, wo er bis 1988 wirkte. Seit 1999 ist Kogler Vorstandsmitglied der Steirischen Grünen und seit demselben Jahr auch Mitglied des erweiterten Bundesvorstandes der Grünen. In diesem Jahr gab er auch mit seinem Parteikollegen Karl Öllinger das Buch Die Klima Connection. Freundschaft. Euroteam: Freunderl- und Vetternwirtschaft in der SPÖ. Der Lehrlingsskandal des Bundeskanzlers. Beschäftigungsmillionen für Parteigünstlinge - Korruption in der EU heraus.[7] Im November 2005 wurde Kogler zum Landessprecher der steirischen Grünen gewählt, im November 2008 übernahm er die Funktion des stellvertretenden Klubobmanns der Grünen im Parlament. Am 9. Oktober 2009 wurde Kogler vom Erweiterten Bundesvorstand mit 100 Prozent Zustimmung zum zweiten Stellvertreter von Bundessprecherin Eva Glawischnig gewählt. Im Mai 2010 wählten ihn die steirischen Grünen mit 93,5 Prozent – dem bisher höchsten Ergebnis aller Zeiten – zum neuen Spitzenkandidaten für die Landtagswahl am 26. September 2010. Seit Februar 2015 war er Fraktionsführer der Grünen im parlamentarischen Hypo-Untersuchungsausschuss.[8]

Nach der Nationalratswahl 2017, bei der die Grünen die 4%-Hürde nicht schafften, schied Kogler aus dem Parlament aus, fungierte aber nach dem Rücktritt von Ingrid Felipe als interimistischer Bundessprecher der Grünen.

Bundessprecher der Grünen (seit 2018)

Ende Oktober 2018 gab Werner Kogler bekannt, dass er sich um die Spitzenkandidatur der österreichischen Grünen für die Wahl zum Europäischen Parlament bewerben werde. Dabei will er sich wieder auf klassische Grünen-Themen wie den Einsatz für eine intakte Umwelt und den Kampf gegen die Klimakrise konzentrieren, aber auch soziale Fragen und die Verteidigung von Demokratie und europäischen Werten ansprechen. Den damaligen Regierungsparteien ÖVP und FPÖ warf Kogler ein europa- und umweltpolitisches Versagen vor.[9]

Am 17. November 2018 wurde Kogler mit über 99 Prozent zum Bundessprecher der Grünen gewählt. Als seine Hauptthemen nannte er Ökologie und Gerechtigkeit.[10] Nach der Europawahl in Österreich 2019 verzichtete Kogler auf sein Mandat für das EU-Parlament, wodurch die bisherige EU-Abgeordnete Monika Vana nachrückte.[11] Am 6. Juli 2019 wurde er mit 98,58 Prozent zum Spitzenkandidaten für die Nationalratswahl in Österreich 2019 gewählt.[12] Bei dieser Wahl am 29. September 2019 gelang seiner Partei nach zwei Jahren die Rückkehr in das Parlament und mit 13,9 Prozent der Stimmen das bis dahin beste Nationalratswahlergebnis in der Geschichte der Grünen. Kogler wurde am 22. Oktober 2019 einstimmig zum Obmann des Grünen Parlamentsklubs im Nationalrat gewählt.[13]

Vizekanzler der Republik Österreich (seit 2020)

Werner Kogler führte als Parteiobmann der Grünen zusammen mit Sebastian Kurz die Verhandlungen bei der Regierungsbildung in Österreich 2019, in denen seine Partei sich mit der ÖVP auf die Bildung der ersten türkis-grünen Koalition auf österreichischer Bundesebene einigte. Am 7. Jänner 2020 wurde Kogler von Alexander Van der Bellen in der Bundesregierung Kurz II als Vizekanzler und Bundesminister für öffentlichen Dienst und Sport angelobt. Sein Nationalratsmandat übernahm Heike Grebien,[14][15] Kabinettschef wurde Dieter Brosz.[16] Zur Generalsekretärin bestellte er Eva Wildfellner.[17][18] Nachdem das Bundesministeriengesetz 1986 an den vereinbarten Ressortzuschnitt der türkis-grünen Koalition angepasst wurde, lobte der Bundespräsident Kogler am 29. Jänner 2020 als Bundesminister für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport erneut an.[19]

Filibuster-Rekord 2010

Bis zum Jahr 2010 hielt Madeleine Petrovic mit 10 Stunden und 35 Minuten für 17 Jahre den Rekord für einen Filibuster, die längste Rede im Nationalrat.[20] Als Reaktion darauf wurde 1996 eine Geschäftsordnung beschlossen, die die Redezeit in Plenarsitzungen auf 20 Minuten beschränkte.[21] Dies hinderte Kogler nicht daran, bei der Debatte im Budgetausschuss, die dem Beschluss des Budgets 2011 am 16. Dezember 2010 voranging, diesen trotz einer vorab vereinbarten unverbindlichen Redezeit von jeweils 2,5 Minuten durch eine Dauerrede erheblich zu verzögern. Seine Rede begann um 13:18 Uhr und dauerte 12 Stunden und 42 Minuten an und stellt somit einen neuen Rekord dar. Sie endete um exakt 2:00 Uhr morgens mit den Worten: „Das ist eigentlich schon alles, was ich sagen wollte. Das soll’s gewesen sein. Wir sind gespannt, ob Sie unsere dargebrachten Vorschläge aufnehmen werden.“[22]

Privates

Im Ö3-Sommergespräch im Juli 2019 erzählte Kogler, dass er seit 10 Jahren mit Sabine Jungwirth, Bundessprecherin der Grünen Wirtschaft, liiert ist.[23]

Literatur

  • Michael Völker: Werner Kogler: „Zur Feststellung der Krise braucht es zwei“. Der Vizekanzler zweifelt daran, dass die Sicherungshaft in der kritisierten Form kommt. Im Krisenmechanismus, der im Regierungspakt festgeschrieben ist, sieht er eine Schräglage. Interview. In: Der Standard, 9. Jänner 2020 (Artikel Online ).
Commons: Werner Kogler  – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise

  1. ↑ ORF.at/Agenturen red: Werner Kogler: Urgestein als Vizekanzler. 2. Januar 2020, abgerufen am 4. Januar 2020.
  2. ↑ Sebastian Fellner: Zadić lässt sich nach Geburt durch Kogler vertreten. Der Standard, 18. Dezember 2020, abgerufen am 7. Januar 2021.
  3. ↑ Alma Zadic ist zurück und stellt sich vor die Staatsanwälte. In: Die Presse. 16. März 2021, abgerufen am 13. April 2021.
  4. ↑ Werner Kogler. In: gruene.at. Abgerufen am 26. November 2017.
  5. ↑ Grünes Wahldesaster: Lunacek und Felipe erklären Rücktritt. In: ORF.at, 17. Oktober 2017, abgerufen am 17. Oktober 2017.
  6. ↑ Werner Kogler (GRÜNE) im Ö3-Sommergespräch: „Ich lasse mir gerne nachsagen, dass wir diese Welle reiten.“ APA-OTS-Presseaussendung, 28. Juli 209.
  7. ↑ Perle Verlag, Wien 2009.
  8. ↑ Wirtschaftsblatt: Hypo-U-Ausschuss: Alle Facts, alle Namen – alle Hoffnung (Memento vom 7. März 2015 im Internet Archive). Artikel vom 24. Februar 2015, abgerufen am 7. März 2015.
  9. ↑ EU-Wahl: Werner Kogler bewirbt sich um grüne Spitzenkandidatur. In: derStandard.at. 30. Oktober 2018, abgerufen am 6. November 2018.
  10. ↑ "Rudern statt sudern": Werner Kogler zum Grünen-Bundessprecher gewählt. In: Die Presse. (diepresse.com [abgerufen am 18. November 2018]).
  11. ↑ Spitzenkandidat Kogler verzichtet auf EU-Mandat. In: nachrichten.at/apa. 14. Juni 2019, abgerufen am 17. Januar 2020.
  12. ↑ Kogler zum Grüne-Spitzenkandidaten gewählt. In: orf.at. 6. Juli 2019, abgerufen am 6. Juli 2019. – Titel, abgerufen am 4. Jänner 2020: 98,6 Prozent: Grüne gehen mit Kogler in die Wahl
  13. ↑ Grüne: Maurer wird Kogler-Vize. In: news.orf.at. 22. Oktober 2019, abgerufen am 26. Oktober 2019.
  14. ↑ Regierungsbildung wirkt sich auf die Zusammensetzung des Nationalrats aus. In: Pressedienst der Parlamentsdirektion – Parlamentskorrespondenz. 10. Januar 2020, abgerufen am 13. Januar 2020.
  15. ↑ Gerald Winter-Pölsler: Heike Grebien: Grazerin erbt Mandat im Nationalrat von Vizekanzler Kogler. In: Kleine Zeitung. 7. Januar 2020, abgerufen am 13. Januar 2020.
  16. ↑ Neue Heimat für Minister, neue Mandatare, neue Sprecher. In: Die Presse. 7. Januar 2020, abgerufen am 15. Januar 2020.
  17. ↑ Kogler ernennt Wildfellner zu Generalsekretärin. In: Oberösterreichische Nachrichten. 23. Januar 2020, abgerufen am 23. Januar 2020.
  18. ↑ Eva Wildfellner wird Generalsekretärin im Bundesministerium für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport. 22. Januar 2020, abgerufen am 23. Januar 2020.
  19. ↑ Regierungsmitglieder mit neuen Zuständigkeiten angelobt orf.at 29. Jänner 2020
  20. ↑ Stenographisches Protokoll der 107. Sitzung der XVIII. Gesetzgebungsperiode (10. bis 12. März 1993) (PDF; 42 MB)
  21. ↑ Parlamentskorrespondenz/09/12.03.2007/Nr. 156: Die lange Nacht im Hohen Haus.
  22. ↑ Fast 13 Stunden: Grüner Kogler hält Rekord-Rede In: Die Presse. 17. Dezember 2010
  23. ↑ Werner Kogler (GRÜNE) im Ö3-Sommergespräch: „Ich lasse mir gerne nachsagen, dass wir diese Welle reiten.“ ots.at, 28. Juli 2019, abgerufen am 4. Jänner 2020.
Personendaten
NAME Kogler, Werner
KURZBESCHREIBUNG österreichischer Volkswirt und Politiker (Grüne), Abgeordneter zum Nationalrat
GEBURTSDATUM 20. November 1961
GEBURTSORT Hartberg

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Das BMKÖS unterstützt die Aktion "positiv arbeiten" für "Respekt und Selbstverständlichkeit" für einen diskriminierungsfreien Umgang mit HIV-positiven Menschen im Arbeitsleben. Vizekanzler Kogler: "Heutzutage ist die Diagnose HIV kein Todesurteil mehr. Dennoch haben Menschen, die mit der Diagnose leben, mit Vorurteilen und gesellschaftlicher Ausgrenzung zu kämpfen - etwa am Arbeitsplatz. Meine Solidarität gilt allen Betroffenen - ihnen möchte ich am Welt-AIDS-Tag klar sagen: "Wir stehen hinter euch". Foto: P. Lechner/BMKÖS Welt-AIDS-Tag BMKÖS
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 Datei:2020 Werner Kogler (50670439058).jpg
Wappen der Republik Österreich : Nicht gesetzeskonforme Version des österreichischen Bundeswappens, umgangssprachlich „Bundesadler“, in Anlehnung an die heraldische Beschreibung des Art. 8a Abs. 3 Bundes-Verfassungsgesetz mit zwar nach Wappengesetz detailliertem, aber schwarzem statt grauem Gefieder, mit zu grellem Gelb sowie mit inkorrekter Darstellung des Bindenschilds, da die weiße Binde zu breit und der untere rote Balken zu schmal sowie der Spitz, statt halbrund zu sein, zu flach gerundet ist: Das ursprüngliche Staatswappen wurde in der ersten Republik Österreich im Jahr 1919 eingeführt. Im austrofaschistischen Ständestaat wurde es im Jahr 1934 wieder abgeschafft und, im Rückgriff auf die österreichisch-ungarische Monarchie, durch einen Doppeladler ersetzt. In der wiedererstandenen (zweiten) Republik im Jahr 1945 wurde das Bundeswappen mit dem Wappengesetz in der Fassung StGBl. Nr. 7/1945 in modifizierter Form wieder eingeführt. Der Wappenadler versinnbildlicht, diesem Gesetzestext entsprechend (Art. 1 Abs. 1), „die Zusammenarbeit der wichtigsten werktätigen Schichten: der Arbeiterschaft durch das Symbol des Hammers, der Bauernschaft durch das Symbol der Sichel und des Bürgertums durch das Symbol der den Adlerkopf schmückenden Stadtmauerkrone …. Dieses Wappen wird zur Erinnerung an die Wiedererringung der Unabhängigkeit Österreichs und den Wiederaufbau des Staatswesens im Jahre 1945 dadurch ergänzt, dass eine gesprengte Eisenkette die beiden Fänge des Adlers umschließt.“ Mit dem Bundesverfassungsgesetz vom 1. Juli 1981, mit dem das Bundes-Verfassungsgesetz in der Fassung von 1929 geändert wird, BGBl. Nr. 350/1981, wurden die Wappengesetze von 1919 und 1945 außer Kraft gesetzt und dem Text des Bundes-Verfassungsgesetzes mit Artikel 8a B-VG eine Verfassungsbestimmung über die Farben, die Flagge und das Wappen der Republik Österreich hinzugefügt. Mit der Neuverlautbarung des Wappengesetzes mit BGBl. Nr. 159/1984 in § 1 in der grafischen Umsetzung der Anlage 1 wurde das Bundeswappen in seiner aktuellen Version eingeführt. Heraldische Beschreibung des Art. 8a Abs. 2 B-VG , in der Fassung BGBl. Nr. 350/1981 , in Verbindung mit dem Bundesgesetz vom 28. März 1984 über das Wappen und andere Hoheitszeichen der Republik Österreich (Wappengesetz) in der Stammfassung BGBl. Nr. 159/1984 , Anlage 1 . Austrian publicist de:Peter Diem with the webteam from the Austrian BMLV (Bundesministerium für Landesverteidigung / Federal Ministry of National Defense) as of uploader David Liuzzo ; in the last version: Alphathon , 2014-01-23.
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