Seite - 196 - in No Copy - Die Welt der digitalen Raubkopie

PARAGRAPHENDSCHUNGEL196 wie zum Beispiel die Firma SlySoft,die ihre in Deutschland illegal ge- wordene Software nun von der Karibikinsel Antigua aus vertreibt. Das Erstellen einer Sicherheitskopie bleibt jedoch in jedem Fall er- laubt, wenn der Nutzer befürchten muß, daß der teure Datenträger eines Tages unbrauchbar werden könnte.18 Liefert der Hersteller oder Verkäufer des Originals allerdings eine Kopie mit,darf keine weitere Kopie mehr angefertigt werden.19 Die Sicherheitskopie einer Software wird als dermaßen wichtig eingestuft,daß es hierfür sogar ausnahms- weise erlaubt ist,einen vorhandenen Kopierschutz zu übergehen. EIN KORB VOLLER FRAGEN Die Reform des Urheberrechts ist noch lange nicht abgeschlossen. 2003 wurden lediglich diejenigen Teile der EU-Richtlinie umgesetzt, die für die EU-Staaten zwingend vorgeschrieben waren. Seitdem wird über eine weitere Verfeinerung, den sogenannten »2. Korb« der Reform des Urheberrechts, beraten. Wieder einmal prallen die Mei- nungen aufeinander. Die Nutzer treten gegen eine Kriminalisierung von Tauschbörsen und für das Recht auf eine Privatkopie ein. Die Industrie hingegen fordert ein noch härteres Vorgehen gegen Down- loader und sähe am liebsten eine völlige Abschaffung der Privatkopie. In einer wahren Lobbyschlacht wurden immer wieder neue Vor- schläge gemacht,diskutiert und geändert. Nach Veröffentlichung eines ersten Entwurfs landeten nicht weni- ger als drei Aktenordner mit Stellungnahmen verschiedenster Inter- essengruppen auf dem Schreibtisch der Justizministerin.20 Das vor- läufige Ergebnis enthielt aber kaum wesentliche Änderungen.21 So sollte lediglich der unklare Begriff der »rechtswidrig hergestellten Vor- lage« genauer erläutert werden.Zudem sah der Entwurf eine vorsich- tige Reform der sogenannten Geräte- und Leermedienabgabe vor. Ursprünglich sollte der »2. Korb« der Urheberrechtsreform bereits im Herbst 2005 in Kraft treten. Doch durch die vielen Diskussionen und Änderungswünsche von allen Seiten kam die Novelle aus dem Tritt. Zwar wurde im Januar 2006 ein aktueller Entwurf vorgelegt, NO ©OPY