Page - 105 - in Cultural Governance in Österreich - Eine interpretative Policy-Analyse zu kulturpolitischen Entscheidungsprozessen in Linz und Graz

Lokale Situierung | 105 „In der Praxis folgt die politische Willensbildung und Entscheidungsfindung häufig einem komplizierten Aushandlungsprozess zwischen lokalen parlamentarischen, exekutiven und administrativen Eliten, in den häufig örtliche Interessengruppen, unter anderem auch Bürgerinitiativen, und überörtliche Instanzen einbezogen sind. Nicht selten fallen grundle- gende Richtungsentscheidungen überhaupt außerhalb der formalen kommunalen Organe. Dafür, dass der Gemeinderat die Gemeindepolitik steuert bzw. effektiv kontrolliert, gibt es wenig Anhaltspunkte. Vielmehr dürften Gemeindevorstände, BürgermeisterInnen und die LeiterInnen des Gemeindeamts die kommunale Willensbildung und Entscheidungsfindung dominieren. Die primäre Funktion des Gemeinderats besteht darin, den Entscheidungsakt formell abzuschließen, wobei er sich auf Beschlussvorlagen stützt, die die Gemeindever- waltung vorlegt.“ (Fallend u.a., 2001: S. 54) 6) Kulturpolitische Relevanz: Schließlich sind Städte von besonderer Bedeu- tung für die Kulturpolitik. Einerseits bietet die Kulturpolitik ein Konkur- renzfeld, auf dem Städte miteinander in Wettbewerb treten. Äußere Gründe für diesen Profilierungsdruck liegen in der „Bedeutung von Kultur für eine Stadt“ (Lefenda, 2009: S. 67) im Hinblick auf die ökonomische Wertschöp- fung (insbesondere im Hinblick auf Tourismus). Neben dieser Außenprofi- lierung stellt sich die Frage, wie Kulturpolitik nach innen – im Hinblick auf die BewohnerInnen der Stadt – konzipiert und umgesetzt wird. Der Fokus der empirischen Forschung innerhalb dieser Studie richtet sich auf die kom- munale Kulturpolitik bzw. auf Städte in Österreich. Die kommunale Kultur- politik und -verwaltung wurde in Österreich bislang vergleichsweise wenig untersucht (eine Ausnahme und damit für die vorliegende Forschung wich- tige Referenz bietet der Politikwissenschaftler Johann Lefenda, der in seiner Analyse von ‚urban politics‘ nicht nur die Bedeutung von Kulturpolitik für Städte hervorhebt, sondern auch die Perspektive der Governance einbringt (Lefenda, 2009)), obwohl die Bedeutung der Städte in der Kulturfinanzie- rung steigt. Zwischen 2012 und 2013 hat sich der kommunale Anteil um 5,1 % erhöht (Ratzenböck u.a., 2016: S. 42). Knapp 40 % der öffentlichen Kulturfinanzierung werden in Österreich von Städten und Gemeinden be- reitgestellt (Zembylas, 2017c: S. 150). Die Stadt kann über ihre politischen EntscheidungsträgerInnen und Institutionen Kultur fördern und indirekt „Kultur durch Bau und Betrieb von Einrichtungen und Infrastruktur im wei- teren Sinn bzw. in der Vernetzung von beteiligten Akteuren subventionie- ren“ (Lefenda, 2009: S. 110). In Österreich sind in Städten mit eigenem Sta- tut (Landeshauptstädten und Städte mit über 20.000 EinwohnerInnen) eige- ne Kulturämter im Rahmen der Magistrate mit der Verwaltung von Kunst- und Kulturagenden befasst. Die LeiterInnen der Kulturämter agieren im