Page - 159 - in Cultural Governance in Österreich - Eine interpretative Policy-Analyse zu kulturpolitischen Entscheidungsprozessen in Linz und Graz

Ergebnisse der konkreten Situationsanalyse | 159 Für die Kulturförderung als Teil der freiwilligen Förderungen verzeichnete Linz laut Subventions- und Transferbericht 2014 (Landeshauptstadt Linz, 2015) ein Volumen von € 2,2 Millionen, was im Vergleich zum Vorjahreszeitraum ein Ab- sinken um € -22 Tausend (-1,0 %) bedeutete. Dabei betrug der Anteil aller frei- willigen Förderungen (d.h. Sozial- und Gesundheitswesen, Sportförderung, all- gemeine Subventionen, Altstadterhaltung/Stadterneuerung, Wissenschaftsförde- rung und Kulturförderung) am Gesamtausgabenvolumen ohne Soll-Abgänge 2,0 % (2013: 2,3 %) (ibd., S. 6). Das Gesamtausgabenvolumen betrug laut Rechnungsabschluss 2014 € 788 Millionen, der Anteil aller freiwilligen Subven- tionen € 15,5 Millionen, der Anteil der Kulturförderung € 2,2 Millionen. 2014 war damit ein Tiefststand erreicht – 2008 umfassten die freiwilligen Förderun- gen noch € 23,3 Millionen. Dieser Trend sollte sich fortsetzen: 2015 betrugen die freiwilligen Förderungen € 15,2 Millionen, 2016 € 14,8 Millionen. Aller- dings wurde die Kulturförderung 2016 wieder erhöht, um € 198.000 bzw. 8,8 % im Vergleich zu 2015 (Landeshauptstadt Linz, 2017: S. 8). Der Subventions- und Transferbericht listet für 2014 insgesamt 163 Empfän- gerInnen von Kulturförderung (Vereine und Einzelpersonen). Vor allem die Kleinstförderungen unter € 1.200 verzeichneten einen leichten Rückgang, die Förderanzahl sank ebenfalls (Landeshauptstadt Linz, 2015: S. 7). Dennoch nahm der Bereich Kulturförderung am Volumen aller Subventionen unter € 1.200 in Höhe von € 95.000 die größte Position ein (49,2 %) (ibd. S. 8). Bei den öffentlichen Kultureinrichtungen, die aufgrund gesetzlicher oder ver- traglicher Regelungen finanziert werden, zeigte sich für 2014 bei allen Einrich- tungen eine Kürzung: die Linzer Museen erhielten 2014 € 745.968 (2013 € 805.008), die LIVA € 4.170.434 (2013 € 6.947.950), die Ars Electronica Linz GmbH € 4.920.000 (2013 € 6.250.000). Einzig das Land Oberösterreich als Eig- ner der Musiktheater GmbH erhielt aufgrund vertraglicher Bindung dieselbe Summe wie 2013, € 5.191.500 (Landeshauptstadt Linz, 2015: S. 16). Die Stadt Linz begründet den Einsparungsbedarf vor allem mit steigenden Transferzahlungen an das Land Oberösterreich, die gesetzlich bzw. vertraglich vereinbarte Pflichtausgaben sind. Während die Transferzahlungen für das Mu- siktheater im Bereich der Kulturfinanzierung bereits hoch erscheinen, beträgt der Sprengelbeitrag für die Krankenanstalten € 49,1 Millionen und die Landesumla- ge (der gesetzlich vereinbarte Betrag, den die Gemeinden an die Bundesländer zu entrichten haben) € 24,7 Millionen (Landeshauptstadt Linz, 2015: S. 10). Noch ein anderes, nicht genuin kulturpolitisches Ereignis prägte im Zeitraum 2014 die Linzer (Kultur-)Politik. Ab den 1990er Jahren unternahm die Stadt Linz hochriskante Kreditgeschäfte, die ab 2008 zu Verlusten führen. Die Stadt ist mit rund € 1,5 Milliarden verschuldet. Bis heute prozessiert die Stadt in einem