Page - 255 - in Cultural Governance in Österreich - Eine interpretative Policy-Analyse zu kulturpolitischen Entscheidungsprozessen in Linz und Graz

Ergebnisse der Analyse | 255 deskulturbeirat aufgrund des Landeskulturförderungsgesetzes zur „Beratung der Landesregierung in grundsätzlichen Fragen der Kulturpolitik sowie zur Vertie- fung des Kontaktes mit der kulturinteressierten Bevölkerung und zur allgemei- nen Beurteilung der Wirksamkeit von Kulturförderungsmaßnahmen“ (Land Oberösterreich, 1987, § 7) eingerichtet. In der Steiermark novellierte der damali- ge Landesrat für Wirtschaft, Tourismus, Europa, internationale Angelegenheiten und Kultur Christian Buchmann (ÖVP) 2012 das Kunst- und Kulturfördergesetz, um den seit 2006 bestehenden Landeskulturbeirat aufzulösen bzw. in ein Kultur- kuratorium zu überführen. Da sich am Beispiel des steirischen Kulturbeirats, ab 2013 Kulturkuratoriums, eine Reihe von Problemen zeigen lässt und da dieses Landesgremium auch eng mit der Kulturpolitik in der Landeshauptstadt Graz verbunden ist, lohnt es sich, an dieser Stelle genauer auf das Gremium einzuge- hen. Seit 2013 hat ein Kulturkuratorium als eine Zusammenlegung von Kulturbei- rat und Fachbeiräten sowohl die Aufgabe, Ansuchen fachlich zu beurteilen, als auch die Landesregierung in „kulturpolitischen und kulturellen wie künstleri- schen Zielsetzungen“ (Land Steiermark, 2005 § 10) zu beraten. Der Landesrat begründete diese Entscheidung mit den ökonomischen Argumenten die Gremien „schlanker“ (ORF Steiermark, 2012a) und „effizienter“ (ibd.) zu machen. Die In- teressensgemeinschaft (IG) Kultur Steiermark als Dachverband der steirischen Kulturvereine und Kulturschaffenden hegte Zweifel an der Legitimität dieser Argumentation, die über Rechtfertigungsprinzipien aus der industriellen Welt kommuniziert wurde („mittels rationaler Methoden die Effizienz steigern“, (Boltanski, Thévenot, 2014: S. 446). Auf Basis von eigenen Berechnungen ar- gumentierte die IG, dass mit dem Kulturbeirat ein „demokratisches Instrument“ eingespart werde. Sie betrachtet die Rechtfertigung (Effizienz) als bloßen Vor- wand, um machtpolitische Ziele (ein unbequemes, kritisches Gremium zu ent- fernen) zu erreichen: „Was hier eingespart wird, füllt kein Budgetloch, denn die Aufwandsentschädigungen für das gesamte Gremium machen nicht mehr als 15.000 Euro im Jahr aus. Was hier einge- spart wird, ist ein demokratisches, manchmal unbequemes Instrument, auf das man im Namen einer sogenannten Effizienz, die nicht weiter erklärt wird, anscheinend leicht ver- zichten kann.“ (IG Kultur Steiermark, 2012) Die Vermischung von operativen (Begründung von Förderentscheidungen) und strategischen (allgemeine kulturpolitische Beratung) Aufgaben im Kulturkurato- rium wurde seitens der damaligen Vorsitzenden des Kulturbeirats stark kritisiert (ORF Steiermark, 2012b). Ein Gremium, das sowohl Förderentscheidungen vor-