Page - 265 - in Cultural Governance in Österreich - Eine interpretative Policy-Analyse zu kulturpolitischen Entscheidungsprozessen in Linz und Graz

Ergebnisse der Analyse | 265 Die repräsentative Demokratie hingegen basiert auf dem Prinzip der Machtüber- tragung vom Volk auf Eliten bzw. auf der Legitimation der Macht der Eliten durch die Wahlentscheidung des Volks. Obwohl beispielsweise in den Statuten des Linzer Stadtkulturbeirats explizit formuliert ist, dass dieser „zur Vertiefung des Dialoges zwischen den kulturpolitisch Verantwortlichen der Stadt Linz und den Linzer Kunst- und Kulturschaffenden“ (Stadt Linz, Linz Kultur, 2016) dient, gibt es seitens der Politik offenbar keinen konkreten Wunsch nach Beratung. So berichtet ein Mitglied des Stadtkulturbeirats: „Das Problem ist halt nur dieses Beraten, weil es äußerst selten passiert. Zumindest seit ich 2009 dabei bin, ist es noch nie passiert, dass die Politik mit irgendeiner Aufgabenstel- lung gekommen wäre, ‚Wir überlegen das und das, was habt ihr für einen Vorschlag?‘. Das passiert einfach nicht. Deswegen hat man eigentlich nur die Möglichkeit, selbst initia- tiv tätig zu werden, was in den letzten Jahren hauptsächlich so ausgesehen hat, dass man Forderungspapiere schreibt, wo man sagt, es soll das und das gemacht werden. Die wer- den dann meistens einmal im Jahr gesammelt und der Öffentlichkeit und dem Kulturaus- schuss präsentiert. Es gibt dann meistens einen Austausch über die Umsetzung mit der Verwaltung. Es ist dann meistens so, dass dann die Verwaltung Stellung bezieht und sagt, das und das haben sie schon gemacht, das können und werden sie machen, das werden sie nicht machen, wie auch immer. Das ist so der normale Arbeitsmodus vom Stadtkulturbei- rat.“ (KBLI) Der Stadtkulturbeirat agiert offenbar nicht in einem Modus der Deliberation auf Augenhöhe bzw. der politischen Partizipation als aktive Involvierung (Mayne, Geissel, 2017), sondern in einem Forderungsmodus und damit unter klar hierar- chischen, herrschaftlichen Bedingungen. Deutlich wird auch, dass die Kommu- nikation weniger mit der Kulturpolitik als mit der Kulturverwaltung stattfindet, die politische Entscheidungsebene wird also eher indirekt angesprochen bzw. agiert die Kulturverwaltung als Gatekeeper zwischen Kulturschaffenden/Beirä- ten und Kulturpolitik. Ähnliches wird aus Graz über das Format der Kulturdialo- ge berichtet. Die zuständigen KulturstadträtInnen würden nur selten wirklich In- formationen nachfragen und Themen länger verfolgen. Gewünscht wird hinge- gen von VertreterInnen der freien Kulturinitiativen „[...] eine Änderung, dass die Partizipation auch wirklich so gelebt wird, wie man es sich vorgestellt hat. Also dass Vorschläge und Fragen von den Initiativen kommen können und dass man sich auch länger mit Themen befasst, also nicht nur schnell bei einem Dialog und dann wird es in die Schublade gelegt. Das ist leider auch passiert, in den letzten zehn