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vom 07.12.2021, aktuelle Version,

Karl Nehammer

Karl Nehammer (2020)

Karl Nehammer (* 18. Oktober 1972 in Wien[1]) ist ein österreichischer Politiker (ÖVP) und seit 6. Dezember 2021 Bundeskanzler der Republik Österreich.[2] Zuvor war er von 7. Jänner 2020 bis 6. Dezember 2021 Bundesminister für Inneres der Republik Österreich.[3] Von Jänner 2018 bis Jänner 2020 war er Generalsekretär der ÖVP und vom 9. November 2017 bis zum 7. Jänner 2020 Abgeordneter zum österreichischen Nationalrat. Seit 3. Dezember 2021 ist er geschäftsführender Bundesparteivorsitzender der Österreichischen Volkspartei.

Leben

Karl Nehammer besuchte in Wien das Kollegium Kalksburg[4] und das Gymnasium Amerlingstraße,[5][1][6] wo er 1992 maturierte.[1][6][5] Anschließend war er als Einjährig-Freiwilliger beim österreichischen Bundesheer mit nachfolgender Weiterverpflichtung bis 1996. 1997 wurde er als Leutnant ausgemustert. Anschließend war er als Lehrtrainer für Informationsoffiziere für das Bundesministerium für Landesverteidigung und als Trainer für strategische Kommunikation für verschiedene Einrichtungen wie das Berufsförderungsinstitut (BFI) und die Politische Akademie der ÖVP tätig. Ab 2012 absolvierte er an der Donauuniversität Krems bei Peter Filzmaier den zweijährigen Universitätslehrgang Politische Kommunikation und schloss mit dem akademischen Grad Master of Science (MSc) ab,[6] obwohl er über keinen Bachelor- oder Diplom-Abschluss verfügt.[7]

Er ist Mitglied der KÖStV Sonnberg Perchtoldsdorf im MKV.[1] Als solcher führt er den Couleurnamen Mars und ist der erste katholisch korporierte Bundeskanzler seit 1970. Sein Schwiegervater ist der frühere ORF-Moderator Peter Nidetzky.[8][9] Karl Nehammer ist mit der ebenfalls in der ÖVP fest verankerten Katharina Nehammer verheiratet.[10][11][12] Im Juli 2020 wurde ihr Wechsel in die Privatwirtschaft (Öffentlichkeitsarbeit) bekannt.[13]

Politik

Im Oktober 2015 wurde er zum Generalsekretär-Stellvertreter und Bundesorganisationsreferenten des Österreichischen Arbeitnehmerinnen- und Arbeitnehmerbundes (ÖAAB) bestellt. Von 2016 bis Jänner 2018 war er Generalsekretär des ÖAAB. Er folgte damit in dieser Funktion August Wöginger nach. Im November 2016 wurde er zum Landesobmann des ÖAAB Wien gewählt. Seit April 2017 ist er Bezirksparteiobmann der ÖVP in seinem Wohnsitz-Bezirk[14] Wien-Hietzing.

Bei der Nationalratswahl 2017 kandidierte er für den Landeswahlkreis Wien. Am 8. November 2017 wurde er zum ÖVP-Klubobmann-Stellvertreter gewählt.[15] Im Zuge der Regierungsbildung der Bundesregierung Kurz I nach der Nationalratswahl verhandelte er auf ÖVP-Seite in der Fachgruppe Landesverteidigung.[16] Im ÖVP-Parlamentsklub fungierte er als Mediensprecher,[17] Am 25. Jänner 2018 folgte er Elisabeth Köstinger und Stefan Steiner als ÖVP-Generalsekretär nach.[18] Im September 2018 wurde er als Nachfolger von Efgani Dönmez zusätzlich Integrations- und Migrationssprecher.[19] Bei der Nationalratswahl 2019 kandidierte er auf dem fünften Listenplatz der ÖVP Wien[20] sowie auf Platz 11 der ÖVP-Bundesliste.[21] Von der ÖVP wurde er für die Nationalratswahl 2019 in die Bundeswahlbehörde entsandt.[22] Im Zuge der Koalitionsverhandlungen 2019 verhandelte er die Themen Europa, Migration, Integration und Sicherheit.[23]

Seit dem Rücktritt von Sebastian Kurz am 3. Dezember 2021 ist er geschäftsführender Bundesparteivorsitzender der Österreichischen Volkspartei. Seit 6. Dezember 2021 ist er in der Bundesregierung Nehammer Bundeskanzler der Republik Österreich.[24]

Öffentliche Kritik

Nach dem Terroranschlag in Wien am 2. November 2020 musste sich Nehammer als Innenminister dem Vorwurf stellen, das Attentat nicht verhindert zu haben, da sich herausstellte, dass das ihm unterstellte Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) nach Hinweisen auf einen versuchten Munitionskauf durch den damals bereits polizeibekannten Attentäter es durch einen Kommunikationsfehler verabsäumt hatte, entsprechend zu handeln.[25] Er war in Folge auch dafür zuständig, dass mehrere Razzien im islamistischen Milieu stattfanden. Aufgrund der darauf folgenden Bedrohungen gegen seine Familie wurde sie unter Polizeischutz gestellt.[26]

Im Juli 2021 wurde öffentlich kritisiert, dass Nehammers Frau, Katharina Nehammer, von mehreren Privatpersonen wegen des Teilens eines inhaltlich falschen Facebook-Posts eine Entschädigung von 3500 Euro zuzüglich Anwaltskosten fordert. In dem Post hieß es, Katharina Nehammer arbeite für Hygiene Austria. Sie arbeitet jedoch für die PR-Agentur von Gregor Schütze, dem ehemaligen Pressesprecher der früheren ÖVP-Innenministerin Maria Fekter, die im Februar 2021 Pressearbeit für Hygiene Austria machte.[27] Karl Nehammer verteidigte bei einem Medientermin in Wien das Vorgehen, da seine Frau eine Privatperson sei, die im Internet verleumdet worden sei und sich als Opfer von Hass im Netz wehre. Auch die Höhe der geforderten Entschädigung verteidigte Nehammer: „Das juristische Vorgehen legt der Experte fest, der Rechtsanwalt, es liegt weiter unter dem möglichen Strafrahmen, zehn Prozent darunter.“[28]

Publikationen

  • Karl Nehammer. Strategie und Politische Kommunikation der Volkspartei Niederösterreich im Landtagswahlkampf 2013: Analyse der Kampagne und der Mobilisierungsmaßnahmen. 2013. Hochschulschrift. Donau-Universität Krems
  • Den Weg der Veränderung fortsetzen. In: Thomas Hofer, Barbara Tóth (Hrsg.): Wahl 2019. Strategien, Schnitzel, Skandale. Ecowin, Salzburg 2019, ISBN 978-3-7110-0254-9, S. 59 ff.
  • als Hrsg. mit Bettina Rausch: Offen für Neues – Analysen und Einschätzungen zum ersten Jahr der neuen Volkspartei. Verlag Noir, Wien 2018, ISBN 978-3-9504382-2-2.
Commons: Karl Nehammer  – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise

  1. 1 2 3 4 meineabgeordneten.at: Karl Nehammer. Abgerufen am 8. November 2017.
  2. „Ich gelobe“: Nehammer ist neuer Bundeskanzler. Abgerufen am 6. Dezember 2021.
  3. ORF at/Agenturen red: Karl Nehammer: Von der Parteizentrale ins Innenministerium. 2. Januar 2020, abgerufen am 4. Januar 2020.
  4. Altkalksburger Vereinigung (Hrsg.): Altkalksburger Magazin. Wien Dezember 2018, S. 4 (altkalksburger.org [PDF]).
  5. 1 2 Lebenslauf Karl Nehammer. In: bmi.gv.at. Abgerufen am 5. Februar 2020.
  6. 1 2 3 Karl Nehammer auf den Webseiten des österreichischen Parlaments
  7. https://www.fh-joanneum.at/blog/master-studiengang-und-master-lehrgang-wo-liegt-der-unterschied/
  8. Ein Stahlhelm für die Herrengasse: Innenminister Karl Nehammer im Porträt. In: Oberösterreichische Nachrichten. 1. Januar 2020, abgerufen am 2. Januar 2020.
  9. Karl Nehammers delikate Mission. In: Die Presse. 1. Januar 2020, abgerufen am 2. Januar 2020.
  10. 07 01 2020 um 18:38 von Thomas Prior: Die türkisen Seilschaften. 7. Januar 2020, abgerufen am 20. April 2020.
  11. Nehammers Ehefrau wird Sprecherin im Verteidigungsressort. In: ORF.at. 5. Januar 2020, abgerufen am 7. Januar 2020.
  12. Ehefrau von Karl Nehammer wird Sprecherin im Verteidigungsministerium. In: DerStandard.at. 5. Januar 2020, abgerufen am 7. Januar 2020.
  13. Nehammer wechselt vom Verteidigungsministerium in die PR. In: DiePresse. 28. Juli 2020, abgerufen am 28. Juli 2020.
  14. Karl Nehammer ist ein Wiener aus Niederösterreich, der seinen Stil nun erweitern muss im Standard vom 3. Dezember 2021 abgerufen am 3. Dezember 2021
  15. orf.at: NR-Präsidium: Kurz verteidigte Entscheidung für Köstinger. Artikel vom 8. November 2017, abgerufen am 8. November 2017.
  16. Addendum: Wer die Koalition verhandelt. Artikel vom 9. November 2017, abgerufen am 10. November 2017.
  17. Kurier: ÖVP: Katholische Hardlinerin für Menschenrechte. Artikel vom 27. Jänner 2018, abgerufen am 27. Jänner 2018.
  18. Kurier: Nehammer wird neuer ÖVP-Generalsekretär. Artikel vom 20. Jänner 2018, abgerufen am 20. Jänner 2018.
  19. orf.at: Nehammer folgt Dönmez als ÖVP-Integrationssprecher. Artikel vom 25. September 2018, abgerufen am 25. September 2018.
  20. Neue Volkspartei Wien: Gernot Blümel ist Spitzenkandidat für Wien. 5. Juli 2019, abgerufen am 5. Juli 2019.
  21. NR-Wahl 2019: Bundesliste beschlossen: ÖVP verzichtet auf Quereinsteiger. 5. August 2019, abgerufen am 5. August 2019.
  22. FPÖ entsandte Hübner erneut in Bundeswahlbehörde. 30. Juli 2019, abgerufen am 31. Juli 2019.
  23. ÖVP – Grüne: Teams für Koalitionsverhandlungen stehen. In: ORF.at. 12. November 2019, abgerufen am 12. November 2019.
  24. „Ich gelobe“: Nehammer ist neuer Bundeskanzler. Abgerufen am 6. Dezember 2021.
  25. Terror in Wien bringt Nehammer unter Druck aus www.news.at, abgerufen am 10. Jänner 2021
  26. 14 29 Uhr, 11 November 2020: Islamistische Drohungen: Nehammers Frau und Kinder erhalten Polizeischutz. 11. November 2020, abgerufen am 18. November 2020.
  27. Katharina Nehammer fordert Entschädigungen wegen falscher Hygiene-Austria-Postings. Abgerufen am 1. August 2021 (österreichisches Deutsch).
  28. Nehammer entsetzt über Diskussion wegen Klagen seiner Frau. 29. Juli 2021, abgerufen am 1. August 2021.

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Fotocredit: BKA Ministerrat am 8.1.2020 Bundesministerium für Finanzen
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Datei:2020 Karl Nehammer Ministerrat am 8.1.2020 (49351366976) (cropped).jpg
Wappen der Republik Österreich : Nicht gesetzeskonforme Version des österreichischen Bundeswappens, umgangssprachlich „Bundesadler“, in Anlehnung an die heraldische Beschreibung des Art. 8a Abs. 3 Bundes-Verfassungsgesetz mit zwar nach Wappengesetz detailliertem, aber schwarzem statt grauem Gefieder, mit zu grellem Gelb sowie mit inkorrekter Darstellung des Bindenschilds, da die weiße Binde zu breit und der untere rote Balken zu schmal sowie der Spitz, statt halbrund zu sein, zu flach gerundet ist: Das ursprüngliche Staatswappen wurde in der ersten Republik Österreich im Jahr 1919 eingeführt. Im austrofaschistischen Ständestaat wurde es im Jahr 1934 wieder abgeschafft und, im Rückgriff auf die österreichisch-ungarische Monarchie, durch einen Doppeladler ersetzt. In der wiedererstandenen (zweiten) Republik im Jahr 1945 wurde das Bundeswappen mit dem Wappengesetz in der Fassung StGBl. Nr. 7/1945 in modifizierter Form wieder eingeführt. Der Wappenadler versinnbildlicht, diesem Gesetzestext entsprechend (Art. 1 Abs. 1), „die Zusammenarbeit der wichtigsten werktätigen Schichten: der Arbeiterschaft durch das Symbol des Hammers, der Bauernschaft durch das Symbol der Sichel und des Bürgertums durch das Symbol der den Adlerkopf schmückenden Stadtmauerkrone …. Dieses Wappen wird zur Erinnerung an die Wiedererringung der Unabhängigkeit Österreichs und den Wiederaufbau des Staatswesens im Jahre 1945 dadurch ergänzt, dass eine gesprengte Eisenkette die beiden Fänge des Adlers umschließt.“ Mit dem Bundesverfassungsgesetz vom 1. Juli 1981, mit dem das Bundes-Verfassungsgesetz in der Fassung von 1929 geändert wird, BGBl. Nr. 350/1981, wurden die Wappengesetze von 1919 und 1945 außer Kraft gesetzt und dem Text des Bundes-Verfassungsgesetzes mit Artikel 8a B-VG eine Verfassungsbestimmung über die Farben, die Flagge und das Wappen der Republik Österreich hinzugefügt. Mit der Neuverlautbarung des Wappengesetzes mit BGBl. Nr. 159/1984 in § 1 in der grafischen Umsetzung der Anlage 1 wurde das Bundeswappen in seiner aktuellen Version eingeführt. Heraldische Beschreibung des Art. 8a Abs. 2 B-VG , in der Fassung BGBl. Nr. 350/1981 , in Verbindung mit dem Bundesgesetz vom 28. März 1984 über das Wappen und andere Hoheitszeichen der Republik Österreich (Wappengesetz) in der Stammfassung BGBl. Nr. 159/1984 , Anlage 1 . Austrian publicist de:Peter Diem with the webteam from the Austrian BMLV (Bundesministerium für Landesverteidigung / Federal Ministry of National Defense) as of uploader David Liuzzo ; in the last version: Alphathon , 2014-01-23.
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Die Europaflagge besteht aus einem Kranz aus zwölf goldenen, fünfzackigen, sich nicht berührenden Sternen auf azurblauem Hintergrund. Sie wurde 1955 vom Europarat als dessen Flagge eingeführt und erst 1986 von der Europäischen Gemeinschaft übernommen. Die Zahl der Sterne, zwölf , ist traditionell das Symbol der Vollkommenheit, Vollständigkeit und Einheit. Nur rein zufällig stimmte sie zwischen der Adoption der Flagge durch die EG 1986 bis zur Erweiterung 1995 mit der Zahl der Mitgliedstaaten der EG überein und blieb daher auch danach unverändert. File created by various Wikimedia users (see "Author"). File based on the specification given at 1 . User:Verdy p , User:-xfi- , User:Paddu , User:Nightstallion , User:Funakoshi , User:Jeltz , User:Dbenbenn , User:Zscout370
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Mahnstein vor dem Geburtshaus Adolf Hitlers. "Für Frieden Freiheit und Demokratie nie wieder Faschismus Millionen Tote Mahnen" Eigenes Werk Jo Oh
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