Page - 94 - in Josephinische Mandarine - Bürokratie und Beamte in Österreich

94 IV. Beamtentum und Verfassungsstaat – ein Neubeginn? ität des absolutistischen Systems noch immer die rechtsstaatliche Institution. Im Verfassungsstaat wurden nun aber naturgemäß andere Komponenten staatlicher Führung, von Rechtsstaatlichkeit und Kontrolle wichtig, die den Beamten ihre singuläre Rolle, alleinige Repräsentanten des Rechtsstaates zu sein, die sie bis jetzt innegehabt hatten, streitig machten. Noch 1860 hatte der bereits erwähnte Carl Freiherr von Hock (1808–1869), ein hoher Beamter, Direktor des Hauptzollamtes, der es in den 1850er-Jahren zum Sektionschef im Finanzministerium brachte, das Beamtentum, das er für eine bunte, ja „demokratische Mischung“ hielt, etwas em- phatisch als „Ersatz der mangelnden demokratischen Elemente im Staatsorganis- mus“ und als „Surrogat der modernen Verfassung“ bezeichnet.23 Das konnte seit 1867 so nicht mehr gelten. Das Parlament, eine dem Parlament verantwortliche und auf die Verfassung vereidigte Regierung und die obersten Gerichte, die in der Folge eingesetzt wurden, hatten von nun an die Aufgabe, Hüter von Verfassung und Rechtsstaat zu sein. Gerade aus dieser Funktion, die sie nun teilen mussten, hatten aber die Beamten ihr Selbstverständnis bezogen. Wollen wir den in zeitge- nössischen Berichten und den in der Literatur häufig geschilderten Beamtentypen glauben, so waren sich die Inhaber von höchsten Ämtern ihres gesellschaftlichen Wertes weiterhin wohl bewusst und sahen in der Tatsache, als kaiserliche Beamte dem Allerhöchsten Herrn persönlich verpflichtet zu sein, ein beträchtliches Pres- tige. Für manche aber gestaltete sich das Verhältnis zur Krone heikel: Das waren jene, die politisch partizipieren und mitgestalten wollten, sei es an den neuen po- litischen Parteien, sei es an den immer heftiger werdenden nationalen Auseinan- dersetzungen. Die (hohen) Bürokraten waren selbstverständlich als die gebildeten Staatsbürger par excellence in Gesetz und Recht bewandert sowie mit den kultu- rellen Gewohnheiten des Bürgertums vertraut und dadurch dafür prädestiniert, politische Verantwortung zu übernehmen, die Geschicke des Staates zu leiten, an den parlamentarischen Vertretungen zu partizipieren und für politische Ämter Verantwortung zu tragen. Im ersten konstitutionellen Ministerrat von 1861 ge- hörten bezeichnenderweise alle Minister ausnahmslos dem Beamtenstand an.24 Jedoch blieben sie, wie schon dargelegt, auch als Minister wie als parlamentarische Vertreter weisungsgebundene Beamte des Kaisers, per Gesetz verpflichtet, seinen Willen zu erfüllen. Und sein Wille war es, die Beamten in einer Art politisch keimfreien Atmosphäre der „reinen Staatsidee“ – nur ihm verpflichtet – zu sehen. 23 HOCK, Österreich und seine Bestimmung, S. 161. 24 SCHIMETSCHEK, Der österreichische Beamte, S. 174.