Page - 104 - in Josephinische Mandarine - Bürokratie und Beamte in Österreich

104 IV. Beamtentum und Verfassungsstaat – ein Neubeginn? terventionen umso massiver verliefen, je höher der Posten war. Dazu zählte die exponierte, ja geradezu von Haus aus gefährdete Position eines Statthalters. Bei der Besetzung von Statthalterposten kam es besonders darauf an, dass die Natio- nalität sowie die Sprache(n) des zu Ernennenden der jeweiligen Nation/den Nati- onen und damit den nationalen, d. h. allen Parteien, sowie der Regierung genehm waren. Falls es sich herausstellte, dass diese Elitebeamten der Länder den Vorstel- lungen dieser Instanzen nicht entsprachen, konnte es schon vorkommen, dass sie zum Rücktritt veranlasst wurden. Die Parteien setzten Beamte, Regierungen, al- lenfalls auch (indirekt) den Souverän unter Druck, falls sie personalpolitische (Par- tei-)Wünsche hatten. So mussten die Statthalter von Tirol mit Vorarlberg Erwin Freiherr von Schwartzenau und Markus Freiherr von Spiegelfeld, die den Parteien nicht gefielen, ihr Amt verlassen. Schwartzenau passte den Deutschnationalen nicht ins Konzept, Spiegelfeld hatte sich die Feindschaft der Christlichsozialen und der Kirche zugezogen.55 Ebenso erging es dem Landespräsidenten von Krain Vic- tor Freiherr von Hein, der das Missfallen der katholisch-konservativen Kreise in Slowenien erregt hatte und deshalb 1905 seines Postens enthoben wurde. Die Me- thoden der Disziplinierung waren allerdings im Allgemeinen begrenzt. Da Beamte de facto nicht kündbar waren, behalf man sich – anscheinend oder tatsächlich – damit, unbotmäßige Staatsdiener zu versetzen oder sie in den zeitweiligen oder dauernden Ruhestand zu schicken (wie in den oben genannten Fällen). Niemals aber wurde offiziell der wahre – politische – Grund angegeben. Das Bekenntnis der Regierung und der verantwortlichen Personen, dass sie sich den Wünschen der Parteien gebeugt hatten, wäre zu peinlich gewesen. Der Vollständigkeit halber sei angeführt, dass auch sehr hohe konservative Be- amte, die der Meinung des Kaisers oder der Regierung in nationalen und partei- politischen Fragen nicht entsprachen, gemaßregelt wurden. Einen solchen Fall stellte die Pensionierung des Statthalters von Böhmen Feldmarschallleutnant Baron Kraus durch Ministerpräsident Taaffe nach der Landtagswahl in Böhmen 1889 dar, da Kraus – nach Meinung Taaffes – eine „schwächliche Haltung“ gegenüber den Jungtschechen bewiesen hatte. Freilich geschah diese Amtsenthebung in eleganter Weise: Taaffe erinnerte den „hochverehrten Freund“, dass er ihn wiederholt aus „Gesundheitsrücksichten“ um Pensionierung ersucht habe; der Moment, diesem Anliegen zu willfahren, sei nun eingetreten – der eigentliche Anlass wurde nicht 55 Die Fälle bei BUNDSMANN, Die Landeschefs von Tirol und Vorarlberg, S. 169 ff., 203 und 230 ff.; siehe auch URBANITSCH, Vom „Fürstendiener“ zum „politischen Beamten“, S. 164.