Page - 164 - in Kommunen im Klimawandel - Best Practices als Chance zur grünen Transformation?

164 | Kommunen im Klimawandel „Eine Kommune mit einem Masterplan 100% Klimaschutz verfolgt das Ziel, innerhalb der po- litischen Gemarkung durch die Einführung eines systematischen Managementprozesses lang- fristig ökologisch und ökonomisch sinnvolle Maßnahmen zur Ausschöpfung der Potenziale zur Steigerung der Energieeffizienz, zum Energiesparen und zur Entwicklung eines nachhaltigen Lebensstiles, zur Nutzung erneuerbarer Energien, insbesondere aus regionalen Quellen, und zur Schließung von Stoffkreisläufen das ambitionierte Ziel des Klima- und Ressourcenschutzes voranzutreiben. Ziel ist es, THG-Emissionen bis 2050 um 95% gegenüber einem aktuellen Be- zugsjahr zu reduzieren. Zusätzlich ist ein endenergiebezogener Zielpfad zu beschreiben (Redu- zierung um mindestens 50%). Um dieses Ziel zu erreichen, ist ein umfassender Strukturwandel erforderlich. Regionale Kreislaufwirtschaftsprozesse werden angeregt, Innovationen geschaf- fen, Organisations- und langfristige Managementprozesse in Gang gesetzt und durch die Opti- mierung der regionalen Energie-, Finanz- und Stoffströme wird Wertschöpfung in der Region generiert.“ (Hervorhebungen im Original) Bereits in dieser allgemeinen Definition finden sich zentrale Elemente des NPM und TM: 1. Klima\Wandel kann gemanagt werden 2. Ausschöpfung von Effizienzpotenzialen führt zu optimierter Steuerung 3. Leistungs- und Wirkungsorientierung 4. Beschreibung von Zielpfaden strukturiert Regierungshandeln 5. Transformativer Wandel wird als notwendig erachtet 6. Innovationen und Wertschöpfung werden geschaffen Laut Merkblatt (BMUB 2015b) zeichnet sich das Masterplan-Programm insbeson- dere durch seinen hohen Ziel-Anspruch und die Einführung eines langfristig ange- legten Managementprozesses aus. Bei der Förderung handelt es sich zudem um eine Exzellenzinitiative, die für verschiedene Siedlungsstrukturen modellhaft zeigen soll, wie der Weg zur Klimaneutralität aussehen kann. Dabei sollen nur die besten Bei- spiele für kommunalen Klimaschutz gefördert werden. Als Leuchttürme des nationa- len Klimaschutzes sollen die MPKs Beispiele zur Nachahmung für alle deutschen Kommunen schaffen. Zielgruppe des Masterplan-Programms sind daher im Klima- schutz stark engagierte und vernetzte Kommunen. Damit ein Förderantrag gestellt werden kann, muss bereits ein integriertes Klimaschutzkonzept vorliegen und ein großes inter- und intrakommunales Klimaschutznetzwerk bestehen. Zudem bedarf es eines Grundsatzbeschlusses des höchsten kommunalen Gremiums, das den ambitio- nierten Masterplan-Zielen zustimmt. Innerhalb des ersten Förderjahres soll unter Ein- beziehung aller relevanten Akteure sowie der Zivilgesellschaft ein Masterplan erstellt und ein Masterplanmanager eingestellt werden. Dieser Masterplanmanager ist die Schlüsselfigur des kommunalen Transformationsprozesses und entspricht damit dem