Page - 58 - in Josephinische Mandarine - Bürokratie und Beamte in Österreich

III. Die Bürokratie und das neoabsolutistische Experiment 58 Die Praxis dürfte freilich anders ausgesehen haben. Warum sonst hätte man es für nötig gehalten, nach dem Abgang Bachs als Innenminister (1859) wiede- rum Maßnahmen zur Disziplinierung der Beamten zu ergreifen? 1860 erfolgte die kaiserliche Verordnung, die „die Disziplinarbehandlung der k. k. Beamten und Diener“ regelte91 und im Großen und Ganzen nichts anderes als die Disziplinar- strafen für Verstöße festsetzte: Rüge, Verweis, Geldstrafe, Entziehung der gradu- ellen Vorrückung, strafweise Versetzung und Entlassung. Die Handhabung im Alltag dürfte allerdings eher locker gewesen sein. Doch war die Absicht klar: Die Beamten sollten an die Kandare genommen werden – und nicht nur sie, sondern auch ihre gesamte Familie haftete bei Verstoß gegen gesellschaftliche Normen ei- nes ihrer Mitglieder. Zum Beispiel wurde bei Ehebruch der Frau oder der Straftat eines Kindes der Beamte als Pater familias zur Rechenschaft gezogen und eventu- ell versetzt.92 Diese Bestimmungen blieben bis zur Dienstpragmatik von 1914 in der Disziplinarordnung – teilweise wiederholt, teilweise gemildert – in Kraft. Dass der Beamte über den Tod hinaus dem Staat verpflichtet war, zeigt das Strafgesetz von 1852. Es eliminierte zwar die Bestimmung des Strafgesetzes von 1803, die bei Selbstmord eines Beamten (katholischen Vorstellungen folgend, die Suizid als schwere Sünde einstuften) die ohnehin genügend gestraften Witwen und Waisen durch Pensionsentzug weiter büßen ließ. Doch gleichzeitig wurde eine säkulare Begründung für die gleiche Strategie gefunden, die gesamte Familie in Haft zu nehmen. Es wurde nämlich festgesetzt, dass Selbstmord als „freiwillige Dienstesentsagung“ anzusehen sei, daher der Staat keine Pension an die Hinter- bliebenen zu zahlen habe.93 Ob in den neoabsolutistischen Jahren jenen Beamten, die den Liberalismus 1848 ersehnt hatten, der von ihnen geforderte unbedingte Gehorsam schwerge- fallen war? Das neoabsolutistische System zeigte sich von der härtesten Seite. Sein Kurs war geprägt von Gesetzen, die frühere Gesetze aufhoben, vor allem jene, bei denen es um bürgerliche Freiheiten ging, Gesetze, die die Beschränkung der Gemeindeautonomie, die Unterbindung von Neuwahlen in die Gemeindevertre- tungen und in die Landtage aussprachen, die zu Verboten von Vereinen und zur Verhinderung einer freien Presse führten.94 91 Vgl. Kaiserliche Verordnung vom 10. März 1860, über die Disciplinarbehandlung der k. k. Be- amten und Diener, RGBL. Nr. 64/1860. 92 MEGNER, Beamte, S. 136. 93 Erlass des Finanzministeriums vom 30. August 1852, RGBL. Nr. 172/1852. 94 Dazu ausführlich EDUARD WINTER, Revolution, Neoabsolutismus und Liberalismus in der Donaumonarchie (Wien 1969), S. 77–86.