Page - 64 - in Josephinische Mandarine - Bürokratie und Beamte in Österreich

III. Die Bürokratie und das neoabsolutistische Experiment 64 wie eine Reihe von Delegaten ausgetauscht.114 Alle Beamten wurden durch die Polizei streng überwacht, da, wie erinnerlich, die Posten sowohl in der Provinzi- alverwaltung wie auch in den Distriktskommissariaten mehrheitlich von italie- nischen Beamten besetzt waren. Man trug damit der italienischen Bevölkerung Rechnung, die ihre Konationalen viel eher akzeptierte als Beamte aus dem übri- gen Österreich. Obwohl diese italienischen Staatsdiener als Austriacanti galten, d. h. als bekannt nicht regierungsfeindlich, misstrauten ihnen die Polizeibehör- den grundsätzlich. Bei den Hochverratsprozessen, die geführt wurden, befanden sich unter den Angeklagten auch hohe Beamte, deren Vergehen in den Augen der österreichischen Behörden recht massiv eingeschätzt werden mussten. Der 65-jährige Beamte des Oberlandesgerichts Giovanni Battista Corà aus Venedig, Mitglied einer geheimen Gesellschaft, der aufgrund seiner Aktenkenntnisse die Aufgabe hatte, Polizeispione auszuspionieren und in Venetien eine Untergrundar- mee aufzubauen, wurde in dem Hochverratsprozess, der gegen diese geheime Ge- sellschaft 1863 geführt wurde, zu einer vierjährigen Kerkerstrafe und zum Entzug der Pension verurteilt (in erster Instanz war allerdings eine achtjährige Haft ver- hängt worden). An diesem Beispiel und anhand anderer Hochverratsprozesse und der Prozesse wegen staatsfeindlichen Agitationen in Venetien zwischen 1859 und 1866115 wird deutlich, dass die Gerichte und das Justizministerium bemüht waren, rechtsstaatliche Normen zu wahren, faire Prozesse zu führen und milde Urteile zu fällen. Es wurden zum Beispiel – im Gegensatz zu den ungarischen Gerichtspro- zessen – kein einziges Todesurteil gefällt, die Haftstrafen wurden bald reduziert beziehungsweise aufgehoben – ein Indiz, dass sich unter Staatsminister Schmer- ling mehr Rechtsstaatlichkeit und Toleranz durchgesetzt hatte. Zum Missfallen allerdings der Polizei- und Zivilbehörden Venetiens. Der Statthalter von Venedig Georg Ritter von Toggenburg (1860–1866) zeigte den „Staatsfeinden“ gegenüber äußerste Härte. Er widersetzte sich anfangs sogar heftig den von Staatsminister Schmerling und der Wiener Regierung gewünschten Maßnahmen, die etwas mehr rechtsstaatlichen Normen entsprachen, die man den in der ganzen Mo- narchie verteilten italienischen Verhafteten und Konfinierten angedeihen lassen wollte.116 Die Statthalterei fand noch andere Maßnahmen, die Tendenzen der Re- gierung zu unterlaufen. Sie brachte der antiösterreichischen Agitation verdächtige 114 GOTTSMANN, Venetien, S. 31–40, 46 und 51. 115 Genau dokumentiert bei GOTTSMANN, Venetien, S. 442–451. 116 Bei GOTTSMANN, Venetien 395, zur Haltung der Statthalterei S. 409 und 450, der Fall Ruf- foni S. 399 f.