Page - 38 - in Die Kaiserin - Reich, Ritual und Dynastie

38 An mulier sit capax imperii? Die Reichspublizistik zur Rolle der Kaiserin lungnahme antwortete 1616 Valentin Riemer92 in Jena mit einer eigenen Disputation, die in kurzer Zeit zwei Auflagen erlebte, über die Möglichkeit der Majestätsbeleidigung gegen die Kaiserin. Seine Position war ebenfalls, dass, da der Kaiserin keine Gesetzgebungsgewalt zu- komme, ihr auch die Majestas fehle: „Legislationem vero supponere majestatem in politicis & jure tralatitium est“. Daran änderten seiner Meinung nach die von Melchior Goldast in seiner „Reichssatzung“ angeführten, auf Kaiserin Theodoras Betreiben formulierten Gesetze Justinians ebenso wenig, wie die Existenz eines Erzkanzlers93 der Kaiserin, obwohl dieser durch Privileg des Reiches ernannt sei. Trotzdem sei es möglich, jemanden des Crimen laesae Majestatis anzuklagen im Falle einer Beleidigung der Kaiserin, denn über sie wäre der Kaiser selbst getroffen, da die Ehefrau ja nach dem Neuen Testament Teil des Mannes sei: „Extra controversiam verò est mariti partem esse uxorem, ut sint una persona“94. Damit waren zwei einander zumindest partiell widersprechende Positionen in der reichspublizistischen Debatte formuliert, die bis ins 18. Jahrhundert immer wieder aufge- nommen werden sollten. Dass der Kaiserin als Frau keine eigenständige Majestas im Sinne der Gesetzgebungsgewalt wie dem Kaiser zukam, blieb unbestritten95. Inwieweit sie aber als Ehefrau an der Souveränität ihres Mannes partizipierte, inwieweit sie selbst Privilegien vergeben konnte, wurde von den einen nach Bodin grundsätzlich verneint, von den an- deren mit biblischen und/oder historischen Argumenten (wie bei Goldast) zumindest für möglich erachtet. Allerdings blieb die Diskussion in der Folge fast immer, wie bei Hoeno- nius und Riemer, auf die Frage der möglichen Majestätsbeleidigung beschränkt. Während dieser Aspekt in Dominicus Arumaeus‘ Werk „Discursus Academici de Iure Publico“ keine Rolle in seinen Ausführungen zur Majestas des Kaisers spielte96, äußerte sich Johannes Limnaeus in seinem für lange Zeit maßstabsetzenden Überblick 1632 rela- tiv ausführlich zur reichsrechtlichen Stellung der Kaiserin. Die Bedeutung dieses Werkes für die reichspublizistische Debatte um die Souveränität im Heiligen Römischen Reich generell ist mehrfach unterstrichen worden97, war es doch Limnaeus, der eine bei Aru- maeus bereits angedachte Position ausarbeitete, mit der die Bodin‘schen Grundsätze mit den politisch-herrschaftlichen Realitäten im Heiligen Römischen Reich verbunden werden konnten: Nach Limnaeus kam „Majestas realis“ der staatlichen Gemeinschaft zu; „Majes- 92 Riemer, Decades Quaestionum, [417–419]. Es handelte sich hier um eine eigene Disputation über die Möglichkeit des crimen laesae majestatis gegen die Kaiserin. 93 Zu dessen Existenz und Zuständigkeiten siehe unten 53–55. 94 Riemer, Decades Quaestionum [418]. 95 Siehe auch Griesheim, Jurisprudentiae publicae, 116. 96 Gross, Empire, 165–169; Stolleis, Reichspublizistik, 180. Arumaeus geht hier nur auf die Frage der Krönung ein: Bd. 1, 1048f. 97 Hoke, Limnaeus, 46–48, 54, 77f., 81; Gross, Empire 217–220; Stolleis, Reichspublizistik, 179– 181, 221–224; Ottmann, Geschichte des politischen Denkens, 388. https://doi.org/10.7767/ 9783205213383 | CC BY 4.0 © BRILL Österreich GmbH Böhlau Verlag, Zeltgasse 1/6a, A-1080 Wien